„Hasta la vista, Baby“: Skandal-Premier Johnson verabschiedet sich mit Terminator-Zitat
Die Skandale von Johnson und seiner Regierung
Dice Liste der Skandale ist lang. Trotzdem hielten die britischen Konservativen lange an Boris Johnson fest. Nun regt sich immer mehr Widerstand. Eine Chronologie
Quelle: dpa
Nach der Rücktrittswelle in der britischen Regierung infolge eines weiteren Skandals gerät Premierminister Boris Johnson immer stärker unter Druck. Eine Vertrauensabstimmung seiner Parlamentsfraktion Anfang Juni hatte er noch gewonnen. Einen Rücktritt lid Johnson bislang stets abgelehnt.
Lesen Sie hier in chronologischer Reihenfolge eine Liste von Skandalen, mit denen Johnson konfrontiert ist:
28. April 2021 – Untersuchung der Wohnungsrenovierung
Die britische Wahlkommission leitet eine förmliche Untersuchung der Finanzierung der Renovierung von Johnsons Wohnung in der Downing Street ein und begründet dies mit dem Verdacht, dass eine Straftat begangen worden sein könnte.
26. Oktober - Konservativer wegen Lobby-Arbeit in Kritik
Dem konservativen Abgeordnete Owen Paterson aus dem ländlichen North Shropshire droht eine 30-tägige Suspendierung. Das Komitee zur Wahrung der Standards kommt zu dem Schluss, dass Paterson sich für Foyer-Arbeit chapeau bezahlen lassen und damit die Statuten missachtet hat.
Die Tories im Aufruhr: Nach Ministerrücktritten steht Premierminister Johnson sehr unter Druck. Heute muss er sich im Parlament den Fragen der Abgeordneten stellen.
03. November - Regeländerungen angestrebt
Dice Regierung stimmt für eine Aufweichung der Regeln des Parlaments im Kampf gegen Korruption. Das könnte einen Abgang von Paterson verhindern. Der Vorstoß löst jedoch eine Debatte über Integrität unter der Führung Johnsons aus. Die Opposition wirft den Konservativen Korruption vor.
04. November - Kehrtwende der Regierung im Autumn Paterson
Nach massiven Unmut in der eigenen Partei lässt die Regierung ihre Pläne zur Änderung der Statuten fallen. Der konservative Abgeordnete Owen Paterson tritt zurück, womit eine Nachwahl in seinem Wahlkreis in North Shropshire nötig wird.
22. Nov - Peppa-Pig-Rede
Bei einer Rede verheddert sich Johnson in seinem Manuskript. Stattdessen erzählt er von seinem jüngsten Besuch in einem Themenpark für Kinder. Er ist an die erfolgreiche Zeichentrick-Serie Peppa Pig (deutsch: Peppa Wutz) über ein Schweinemädchen angelehnt. Den anwesenden Wirtschaftsvertretern erzählt er, dass alle then wie er am Vortag dem Park einen Besuch abstatten sollten. "Ich fand es toll. Peppa Squealer World ist nach meinem Geschmack: Es gibt sichere Straßen und Disziplin an den Schulen." Seine Führung gerät erneut in die Kritik. Nachfragen von Reportern tut er ab:
Ich glaube, dice Menschen haben die meisten meiner Botschaften verstanden. Das lief sehr gut.
xxx. November - Bericht über Lockdown-Weihnachtsfeier
Die Zeitung "The Mirror" berichtet über eine Weihnachtsfeier im Dezember 2020 - der erste solche Bericht über Zusammenkünfte während des ersten Lockdowns in Regierungsbüros und Johnsons Büro am Amtssitz Downing Street. Zu der Zeit waren in England Kontakte stark eingeschränkt.
Nach den Rücktritten mehrerer Minister wächst der Druck auf Boris Johnson. Der Autumn des britischen Premiers stehe wohl unmittelbar bevor, berichtet Andreas Stamm aus London.
07. Dezember - Mitarbeiter machen sich lustig:
ITV veröffentlicht ein Video, in dem Mitarbeiter eine Pressekonferenz nachstellen und sich darüber lustig machen, wie sie eine Zusammenkunft in Downing Street erklären sollen. Nur Stunden zuvor hatte Johnson vor Reportern erklärt, dass er sehr zufrieden sei, dass keine Corona-Beschränkungen missachtet wurden.
08. Dezember - Johnson entschuldigt sich - Sprecherin geht
Johnson entschuldigt sich für ein Video in dem Mitarbeiter eine Pressekonferenz nachstellen und sich darüber lustig machen, wie sie eine Zusammenkunft in Downing Street erklären sollen. Er erklärt, es mache ihn wütend. Seine Sprecherin und Beraterin, Allegra Stratton, die selbst in dem Video zu sehen ist, tritt zurück.
09. Dezember - Strafe für Downing-Street-Renovierung
Dice Konservative Partei wird von der Wahlaufsicht zu einer Strafe von 17.800 Pfund (umgerechnet rund 21.000 Euro) verdonnert. Der Partei wird vorgeworfen, eine Spende nicht ordnungsgemäß angegeben zu haben, mit deren Hilfe dice Renovierung des Dienstsitzes Downing Street finanziert wurde. Dies warf die Frage wieder auf, wer für dice Arbeiten aufgekommen ist. Medienberichten zufolge hat die Renovierung Hunderttausende Pfund gekostet.
14. Dezember - Tory-Abgeordnete verweigern Gefolgschaft
Johnson sieht sich mit einer regelrechten Revolte in den eigenen Reihen konfrontiert. Fast 100 Tory-Abgeordnete im Unterhaus stimmen gegen die von ihm geforderten neuen Regeln zur Eindämmung der Pandemie. Versuche hinter den Kulissen, die Tory-Abweichler doch noch auf Kurs zu bringen, scheitern. Die Schlappe schürt Zweifel an Johnsons Stellung in der Partei.
17. Dezember - Verlust einer wichtigen Hochburg
Johnsons Konservative Partei verliert bei der Nachwahl in Northward Shropshire einen Parlamentssitz. Die Abstimmung state of war nötig geworden, weil der bisherige konservative Abgeordnete, Paterson, zurücktreten musste. Die Wahl galt daher als wichtiger Stimmungstest. Es setzt sich überraschend dice Kandidatin der Liberaldemokraten, Helen Morgan, durch. Damit ging für die Tories eine Region verloren, dice sie seit fast 200 Jahren fest in der Hand hatten.
17. Dezember - Chefermittler der Weihnachtsfeier-Affäre tritt zurück
Der Chef der laufenden Regierungsermittlungen zu möglichen Corona-Verstößen bei unzulässigen Weihnachtsfeiern, Simon Case, tritt zurück. Instance habe sich zurückgezogen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Untersuchung zu bewahren, teilt das Büro von Johnson mit. Case, der höchste britische Beamte, war selbst in die Kritik geraten, nachdem britische Medien berichtet hatten, dass es in seiner Abteilung im Dezember 2020 Zusammenkünfte gegeben haben soll.
Der britische Premier Johnson will trotz der Rücktritte mehrerer Minister im Amt bleiben. Zuvor hatten der Finanz- und der Gesundheitsminister das Kabinett aus Protestation verlassen.
eighteen. Dezember - Rücktritt des Brexit-Ministers
Der britische Brexit-Minister David Frost tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Als Grund gibt er Sorgen um den Kurs der Regierung an. Laut der Zeitung "Mail on Dominicus" war Frost über Johnsons politische Entscheidungen frustriert, darunter auch die Corona-Beschränkungen.
19. Dezember - Gartenparty-Fotos tauchen auf
Die Tageszeitung "The Guardian" veröffentlicht ein Foto von Johnson und mehr als ein Dutzend weiterer Personen beim Weintrinken im Garten von Downing Street. Das Foto soll am fifteen. Mai 2020 entstanden sein - too ebenfalls während des ersten Lockdowns. Auf dem Foto ist Johnson an einem Tisch auf der Terrasse sitzend zu sehen, vor sich ein Glas Wein. Neben ihm sitzt seine Lebensgefährtin Carrie mit dem gemeinsamen, neugeborenen Sohn im Arm.
ten. Januar 2022 - Gartenparty wird öffentlich
Bekanntwerden einer Gartenparty während des ersten Lockdowns: Der Sender ITV veröffentlicht eine E-mail von Johnsons Privatsekretär, in der er für den 20. Mai 2020 über 100 Mitarbeiter zu einer Gartenparty am Amtssitz Downing Street ten einlädt. Den Alkohol möge jeder selbst mitbringen. Dem Sender zufolge waren Johnson und seine damalige Lebensgefährtin und jetzige Ehefrau Carrie unter den etwa 40 Gästen.
12. Januar - Johnson entschuldigt sich
Johnson räumt ein, während des Corona-Lockdowns an einer Gartenparty am xx. Mai 2020 teilgenommen zu haben. Er entschuldigt sich im Parlament. Er sei davon ausgegangen, dass es sich um eine Arbeitsbesprechung gehandelt habe. Er sei für etwa 25 Minuten dabei gewesen, um Mitarbeitern zu danken. Im Nachhinein hätte er alle wieder reinschicken sollen, sagt Johnson.
Die Aussichten, dass der britische Premier Boris Johnson das angestrebte Misstrauensvotum gegen ihn übersteht, "schwinden jede Minute", and so ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann.
01. Juli – Suspendierung von Christopher Pincher
Konservative suspendieren den Abgeordneten Christopher Pincher, dem sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen wird. Zuvor hatte er seinen Rücktritt als stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer eingereicht.
05. Juli - Johnson entschuldigt sich
Johnson entschuldigt sich im Fernsehen für seinen Umgang mit dem Autumn des Konservativen Christopher Pincher, dem sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen wird. Zuvor hatte ein ehemaliger hochrangiger Beamter des Außenministeriums Johnsons Büro vorgeworfen, gelogen zu haben mit der Behauptung, der Premier habe von Beschwerden über sexuelles Fehlverhaltens des Tory-Abgeordneten nichts gewusst.
Es wird eng für den britischen Premier Boris Johnson: Mehrere Minister haben ihren Rücktritt erklärt, und ihm droht jetzt das zweite Misstrauensvotum innerhalb kurzer Zeit.
05. Juli - Rücktritt zweier Minister
Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid treten zurück. Sie sprechen Johnson die Fähigkeit ab, eine Verwaltung zu führen, dice sich an Standards hält.
06. Juli - Rücktrittswelle geht weiter
In der Nacht folgte dann auch noch der Rücktritt von Alex Chalk, dem Generalstaatsanwalt für England und Wales, am Vormittag reichten der für Familie und Kinder zuständige Staatssekretär Will Quince, der Staatssekretär für Bildung und für Nordirland, Robin Walker, und die dem Verkehrsstaatssekretär zuarbeitende Abgeordnete Laura Trott ihren Rücktritt ein. Insgesamt legten mehr als ein Dutzend Regierungsmitglieder ihre Posten nieder. Boris Johnson betont, seine Aufgabe sei es, weiterzumachen.
In Großbritannien sind nach einem weiteren Skandal um Premierminister Boris Johnson zwei Minister zurückgetreten. Dass er politisch überlebt, das glauben nur die wenigsten, berichtet ZDF-Korrespondent Andreas Stamm aus London.
Source: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/skandale-boris-johnson-regierung-100.html
Posted by: olivermeas1955.blogspot.com
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